Migration aus Zentralamerika infographic
Grafik zeigt die Orte mit Camps für Migrantenkinder und die Zahl der Migrante n aus Zentralamerika.
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U.S.

US Grenzbehörden beenden Trumps "Null-Toleranz"" Politik"

June 26, 2018 - Zoll- und Grenzschutz griffen 32.372 unbegleitete Kinder und 59.113 Familien im Zeitraum vom 1. Oktober 2017 bis 31. Mai 2018 an der südwestlichen Grenze der US auf.

Am 6. April verordnete Generalstaatsanwalt Jeff Sessions die Durchführung von Präsident Donald Trumps sogenannter "Null-Toleranz" Politik für Migranten, die an der Grenze zwischen USA und Mexiko aufgegriffen werden. Durch diese Politik sind mehr als 2.342 Kinder von ihren Eltern an der Grenze zu Mexiko in nur fünf Wochen getrennt worden. Es kam zu einem Sturm der Entrüstung.

Trump hatte seine Politik als harte, aber nötige Massnahme dargestellt, um die Welle von Migranten, die "Tod und Zerstörung in die USA bringen", zu stoppen. In einer Twitter Tirade verglich Trump die Migranten mit Bandenmitgliedern der Mara Salvatrucha (MS-13), die "unser Land überschwemmen".

Gemäß Stephanie Leutert, Direktor der Mexico Security Initiative an der Universität Texas in Austin, ist die Zahl der Bandenmitglieder, die aus Zentralamerika kommen, minimal. In FY2017, das mit 1. Oktober beginnt, konnten die Grenzpatrouillen lediglich 0,075 Prozent (228 MS-13 Mitglieder von insgesamt 303.916 Migranten) von allen Migranten dieser Gang zuordnen. Kombiniert mit den Rivalen der MS-13, die Barrio 18 Gang, steigt die Zahl nur unwesentlich auf 0,095 Prozent an. Das ist weit entfernt von einer "Überschwemmung" durch gewalttätige Bandenmitglieder, wie vom Präsidenten beschrieben.

Trump gab am 20. Juni dem öffentlichen Druck nach, er unterschrieb eine Präsidentenverfügung, die zwar das Ende der Trennung von Familien an der Grenze bedeutet, aber Eltern und Kinder auf unbegrenzte Zeit inhaftiert.

Doch Trumps Verfügung wird vermutlich durch das Flores Settlement blockiert. 1997 hat Richter Dolly M. Gee vom Bundesgerichtshof in Los Angeles verboten, dass Einwanderungsbehörden Kinder länger als höchstens 20 Tage einsperren, auch wenn sie in Begleitung ihrer Eltern sind.

PUBLISHED: 26/06/2018; STORY: Graphic News
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